Was für ein Europa-Jahr! Die EU erweitert sich um zehn neue Mitgliedstaaten. Eine Verfassung ist zu Papier gebracht. Und im Juni sind 342 Millionen Europäer zur weltweit zweitgrößten Parlamentswahl aufgerufen. Noch nie gab es so viele Sternstunden für Europa. Und doch war noch nie die Wahlbeteiligung für Europa so niedrig. Gingen zur ersten Europawahl 1979 noch 63 Prozent der Wahlberechtigten, so waren es 1999 weniger als 50 Prozent. Und diesmal nur noch rund 45 Prozent. Besonders enttäuschend fiel die Beteiligung an den Europawahlen in den Staaten Ost- und Mitteleuropas aus, sie lag bei durchschnittlich 26 Prozent. Enttäuschend, denn stimmten nicht wenige Monate zuvor überwältigende Mehrheiten in den Beitrittsstaaten für den Beitritt zur EU? Mehr als doppelt so viele Menschen als bei der Europawahl machten bei diesen Referenden mit.

Abgesehen von den sehr speziellen Schwierigkeiten, unter denen eine Europawahl seit jeher leidet (zu sehr nationale Wahlkämpfe, zumeist unbekannte Persönlichkeiten, wenig polarisierende Themen, etc.) muss man feststellen: Die EU – ihre Organe, ihre Institutionen, die Kompetenzen und Funktionsweisen - ist den Menschen wenig bekannt. In Deutschland fühlen sich rund zwei Drittel der Bürger „zu wenig“ informiert über die EU. Dieser Wert ist seit über zehn Jahren stabil, in den anderen EU-Staaten ist es nicht anders.

Dieses Informationsdefizit zu verkleinern, ist eine der vordringlichsten Aufgaben für die kommenden Jahre. Fest steht, dass die EU-Institutionen allein dieses nicht bewältigen können, sie brauchen die Hilfe der Mitgliedstaaten und der Medien.

453 Millionen Menschen leben in der EU, ein gewaltiges „Publikum“. Wie erreicht man diese Masse? Über die Medien? Selbstverständlich. Doch selbst innerhalb der Informationselite herrschen Unwissenheit und – bestenfalls – Ratlosigkeit vor. Bei einem Treffen zwischen Lokal- und Regionaljournalisten mit EU-Parlamentariern bekamen letztere die Frage gestellt: „Sagen Sie uns doch, wie wir EU-Themen für unsere Leser aufbereiten sollen?“ Ist aber nicht gerade das genau die Aufgabe von Journalisten?

Für Kommunikationsagenturen, die sich um einen Teil des EU-Kommunikationsbudgets bewerben, ist es nicht leichter. Schon allein die Ausschreibungen sind eine Herausforderung. Dann die Themen: meist komplex, wenig griffig – aktuell etwa steht die Frage an, wie die Verfassung zu vermitteln ist. Hat so etwas schon mal jemand gemacht?

Das Informationsdefizit der Bürger in Sachen EU festzustellen und es zu beklagen ist das eine. Das andere ist, es anzugehen. Dazu braucht es Mittel, aber auch die Macher. Noch gibt es zu wenige, vor allem in den Medien und auch in den Kommunikationsagenturen, die bereit sind, sich in das Themengewühl EU zu stürzen.

Jens Pottharst

Der Autor arbeitet für das Informationsbüro für Deutschland des Europäischen Parlamentes. Der Text spiegelt ausschließlich seine persönlichen Ansichten wider.

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